17.09.2018
Eine Einheit gegen den Terror
Berlin. Auf der gestrigen Sitzung des Bundestages wurde der Beschluss zur Zulassung länderübergreifender Terrorbegrenzung festgesetzt. “Um dem Terror endgültig ein Ende machen zu können, ist es notwendig, das Konzept dahinter nicht bloß zu verstehen, sondern in letzter Konsequenz ein Mittel der Kontrolle zu erwirken”, sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Erwin Lottemann. Ferner habe man in den letzten Jahren ausreichend Informationen, Belege und Erkenntnisse gesammelt, sodass die Ergebnisse der Terrorforschung, als einer ernstzunehmenden Wissenschaft, nächste Schritte fordern. Dieser Beschluss, so Lottemann, sei längst überfällig gewesen, bedenke man den akuten Handlungsbedarf. Die Ereignisse des vorangegangenen Jahres hatten auch innerhalb der Bevölkerung zunehmend Stimmen nach strikteren Maßnahmen vernehmen lassen.
Der Beschluss ist nötig, um in Zukunft mögliche Terroranschläge bereits frühzeitig unterbinden zu können. Dazu wird der Zugriff auf die bereits bestehende landesweite Datenbank mit Terrorverdächtigen einer speziellen Anti-Terror-Einheit unterstellt, deren Finanzierung ebenfalls vom Bundestag beschlossen wurde. Zu der Frage, inwiefern die Daten von der Anti-Terror-Einheit weiter verwendet werden sollen, wurde bislang keine offizielle Stellungnahme genommen.